12. November 2023, Astana (Астана) Wortmeldung von Viktor Orbán
Die Organisation der Turkstaaten (OTS) wurde 2009 gegründet, um die Zusammenarbeit zwischen den Turkstaaten zu fördern. Mitgliedstaaten der OTS sind Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Turkmenistan, die Türkei und Usbekistan. Die Ungarn betrachten sich ein Volk mit türkischen Herkunft, so ist Ungarn seit 2018 als Beobachter, ein Mitglied der OTS. Die OTS kann mit dem Commonwealth of Nations verglichen werden
Wortmeldung von Viktor Orbán am 3. November auf dem Treffen der Organisation der Turkstaaten auf Staats- und Regierungschefebene
Ich möchte noch einige Worte über die über den ukrainisch-russischen Krieg laufende europäische Debatte sagen. Dies bedeutet ja für uns alle in Europa ein unmittelbares Risiko. Auch Ungarn ist ein Nachbar der Ukraine. Anderthalb Jahre sind vergangen, und ich muss sagen, es ist offensichtlich, dass die bisherige europäische Strategie ein Fiasko erlebt hat.
Der Plan war, dass die Ukraine kämpft, wir, Westler, das Geld und die Waffen geben würden, als Ergebnis dessen würde dann die Ukraine auf dem Schlachtfeld siegen. Russland verliert den Krieg, es wird in Moskau Veränderungen geben und wir werden dann mit der neuen russischen Führung zu einer Vereinbarung kommen.
Das war ein logischer Plan, ein ambitionierter und logischer Plan, doch das funktioniert nicht. Deshalb beherrscht jetzt die Frage die europäische Politik, ob wir den Realitäten in die Augen blicken und einen Plan B ausarbeiten sollen? Es gibt Stimmen, die vorschlagen, wir sollten das fortsetzen, was bisher geschehen ist, andere schlagen einen Plan B vor. Es steht auf der Tagesordnung, dass wir der Ukraine 50 Milliarden Euro geben sollen. Das ist das Zeichen dafür, dass die Mehrheit noch immer glaubt, dass wir die vorherige, gescheiterte Strategie fortsetzen und diese finanzieren müssen. Diese Debatte führt heute zu großen Spannungen zwischen den europäischen Ländern, sie wird mindesten zwei Monate andauern.
Ungarn befürwortet einen Plan B, der auf eine Feuerpause, Friedensverhandlungen und die Errichtung einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur abzielt, der beruhigend für die Ukraine und auch akzeptabel für die Russen ist.
Es ist meine Überzeugung, dass in der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur auch die Türkei und durch die Türkei auch die türkische Welt erscheinen muss, denn ohne die Türkei ist keine nachhaltige und langfristig Frieden garantierende europäische Sicherheitsarchitektur vorstellbar. An dieser Stelle nutze ich die Gelegenheit um Herrn Präsidenten Erdoğan für die Anstrengungen zu danken, die er im vergangenen Zeitraum im Interesse der Wiederherstellung des europäischen Friedens unternommen hat. Wir zählen auch im kommenden Zeitraum auf die Mitwirkung des Herrn Präsidenten!
In dieser internationalen Situation wird die Rolle der Organisation der Turkstaaten aufgewertet.
Die Turkstaaten waren bisher in der Lage, die Konflikte zu mindern und wir haben erfolgreich im Interesse der Senkung der Eskalationsrisiken interveniert. Diese Politik möchte Ungarn auch weiterhin in der Organisation der Turkstaaten stärken. Ich bekräftige, dass Ungarn bereit zur Mitarbeit am Türkischen Investitionsfonds ist und wir erhalten unsere frühere Verpflichtung aufrecht, unseren Beitrag in der Höhe von hundert Millionen Euro zu leisten.
Wir danken dafür, dass wir uns der Arbeit im Grünen Finanzrat anschließen dürfen. Ich setze die Herren Präsidenten davon in Kenntnis, dass wir zu den zwanzig Ländern der Welt gehören, deren GDP auf die Weise wächst, dass gleichzeitig der Schadstoffausstoß abnimmt. Es ist für uns eine Ehre, die Teilnehmer an der nächsten Sitzung des Verkehrskonnektivitätsprogramms in Budapest begrüßen zu können. Wir werden die durch die türkische besondere Wirtschaftszone gegebenen Möglichkeiten nutzen. Wir werden uns über den Zweig des türkischen Freihandelsabkommens abstimmen, der sich mit dem Investitionsschutz beschäftigt, wir möchten uns dem so schnell wie möglich anschließen. Ich bekräftige, dass
Ungarn sich zum Erfolg der Zusammenarbeit der Turkstaaten verpflichtet hat.
Wir werden seitens Ungarns in der Zukunft alles tun, damit die Initiativen der Organisation der Turkstaaten ihre gesteckten Ziele erreichen.
