Kinderschutzgesetz

Klagen der EU-Kommission gegen Ungarn

23. Juli 2022 Kontrafunk-aktuell vom 18. Juli 2022 mit GERHARD PAPKE Die EU-Kommission hat zwei Klagen gegen Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht, weil sie die Minderheitenrechte sowie die Medienfreiheit in Ungarn verletzt sieht. Die EU-Kommission verklagt Ungarn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Recht gleich zwei Mal vor dem Europäischen Gerichtshof. Dabei geht es zum einen um ein Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität, wie die Behörde mitteilte. Der andere ...

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Gedanken zum Referendum über den Schutz der Kinder

9. April 2022 Magyar Hírlap von IRÉN RAB Es war einmal ein Prinz, der heiraten wollte. Er bereiste viele Länder, konnte aber keine passende Braut für sich finden. Auf seinem Weg kam er in ein Land, das von einem bösen siebenköpfigen Drachen beherrscht wurde. Der junge Prinz stellte sich ihm tapfer entgegen, doch der Drache spuckte Feuer und versuchte, ihn zu vernichten. Ein Ritter in glänzender Rüstung eilte ihm zu Hilfe ...

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Es ist an der Zeit für Europa, sein Schicksal wieder selbst in die Hand zu nehmen

„Die ideologische Gehirnwäsche, die unseren Kindern aufgezwungen wird, erinnert an die dunkelsten Stunden unserer Geschichte.“ 22. März 2022 Magyar Nemzet Interview mit BALÁZS ORBÁN „Seit dem Manifest der Kommunistischen Partei hat sich nichts geändert, außer dass die Herolde der offenen Gesellschaft heute gegen die traditionelle Familie und die Nation kämpfen, während damals die sozialen Klassen gegeneinander aufgehetzt wurden“, sagte Balázs Orbán, politischer Direktor im Ministerpräsidentenamt bei der Präsentation der Ergebnisse ...

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Der EU-Gerichtshof hat eine politische Entscheidung getroffen

17. Februar 2022 About Hungary von ZOLTÁN KOVÁCS Wir sind nicht überrascht, denn der Präsident des Gerichtshofs hatte bereits angedeutet, welche Entscheidung wir erwarten können: Eine, die rein politisch ist. Am Mittwochmorgen verkündete der Europäische Gerichtshof sein endgültiges Urteil über die Klage Ungarns und Polens gegen die Europäische Union, die Geldtransfers an eine Bedingung knüpft, die sie im Brüsseler Jargon "Rechtsstaatlichkeit" nennen. Der so genannte Rechtsstaatlichkeits- oder Konditionalitätsmechanismus sieht vor, dass ...

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Die Reichsten haben das Sagen

3. Januar 2022 Tichys Einblick von JELTE WIERSMA Noch ist die Freiheit nicht verloren, die Rebellion in Polen und Ungarn ist ein Segen für die EU. Polen und Ungarn werden vorerst keine Gelder aus dem Corona Wiederaufbaufonds der EU erhalten. Sie werden dafür bestraft, dass sie die Rechtsordnung der EU sowie Deutschland und Frankreich in Frage stellen.. Diejenigen, die die Europäische Union lieben, sollten Jaroslaw Kaczynski (PiS) und Viktor Orbán (Fidesz) dankbar ...

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Zu Symbolpolitik, LGBTQ und Ungarn

Zwischen symbolpolitischer Reverenz und machtpolitischer Geste: der Regenbogen. Bild: Frank Röth 13.November 2021 von PETER GAUWEILER Kreuzerlass für alle bayerischen Amtsstuben (2018). Regenbogenflagge vor der Bayerischen Staatskanzlei (2021). Dieser Söder lässt uns keine Ruhe. Bange Fragen von innen und interessierte von außen: Wird jetzt auch in Bayern das Religiöse durch das Schräge ersetzt? Oder kann man in dem Vorgang möglicherweise ein positives Signal sehen, mit einer neuen Symbolkraft, wo ein Zeichen das ...

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Referendum: Fünf Fragen zum Kinderschutz

a 25. Juli 2021 Die ungarische Regierung initiiert eine Volksabstimmung zum Kinderschutz. Dies kündigte Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch in einem Facebook-Video an. "Hier geht es um die Zukunft unserer Kinder, in dieser Frage geben wir nicht nach“, betonte Orbán. Zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor der Frühsexualisierung werden insbesondere stark sexualisierte sowie homo- und transsexuelle Inhalte, sowie die „Gender“-Ideologie aus Büchern, Filmen und Spielen für Kinder ...

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Wer diskriminiert wen?

16. Juli 2021 von IRÉN RAB In Polen und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von nicht heterosexuellen Menschen verstoßen, d.h. dass in diesen Ländern die LGBTQI-Menschen diskriminiert werden. Die EU redet von Stigmatisierung und Menschenrechtsverletzung und die Kommission hat gegen die beiden Mitgliedstaaten ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die Quote nach Geschlecht für politische und wirtschaftliche Positionen und Funktionen diskriminiert ganz offen Menschen, die als Mann geboren wurden. ...

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Ge(nde)rmania

14. Juli 2021 Magyar Hírlap von ANDRÁS KELEMEN Obwohl der französische Präsident Macron sein Bestes gibt, um mit feinem Gespür die Rolle des europäischen Führers von Deutschlands Merkel zu übernehmen, sehen wir, dass es seit Napoleons Versuch eines Weltreichs keine französische Chance mehr gibt. Auch dann nicht, wenn der Brexit die britische Insel aus dem heimischen Spiel verdrängt hat. Deutschland hatte das Messer in der Kehle der gewaltsamen Einigung Europas in ...

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Vielfaltige Sexualität als Opium des Abendlandes

14. Juli 2021 von RAB IRÉN Noch im März kam eine Studie in meine Hände, die die pädophilen Netzwerke in Berlin in Zusammenhang mit organisiertem Kindesmissbrauch aufdeckt. Die Autoren – Iris Hax und Sven Reiß – erfuhren während ihrer Recherchen einen kontinuierlichen Widerstand, und sofort nach der Publikation kam die Studie ins Kreuzfeuer der fortschrittlichen Medien. Denn es wurde eindeutig, dass die Pädo-Lobby lange bestehende unheilvolle Verbindungen mit derSchwulenbewegung und linken ...

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