Europäischer Gerichtshof, Geschlechtsdysphorie, Geschlechtswechsel, Kinderschutzgesetz in Ungarn, Transbehandlungen

Die Fakten zum Trans-Irrweg

Mai 5, 2026

3. Mai 2026 das-tagebuch.at von Andreas Unterberger Das wohlweislich erst nach der ungarischen Wahl veröffentlichte Urteil des EU-Gerichtshofs gegen Ungarn enthält beklemmende Begründungen. Diese stellen im Grund einen entscheidenden Schritt zu einer totalitären Diktatur durch die jenseits aller demokratischen Kontrolle agierenden EuGH-Richter dar. Das Urteil, das die ungarischen LGBTQ- und Jugendschutz-Gesetze aufhebt, ist nämlich nicht

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Der Schutz von Kindern – Gedanken zum aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs

April 29, 2026

28. April 2026 Szent István Intézet von Balázs Péter Fekete Der Bericht Nr. 10-0047/2026 des Europäischen Parlaments fordert die Kommission auf, im Jahr 2026 EU-Leitlinien vorzulegen, die in allen 24 EU-Sprachen verfügbar sind und sich auf eine geschlechtsspezifische, intersektionaler und umfassender, auf Einverständnis basierender Sexual- und Beziehungserziehung vorzulegen. Gleichzeitig beraten die Richter des Europäischen Gerichtshofs

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Europäischer Gerichtshof weist Minority SafePack Initiative ab

Juni 15, 2025

05.06.2025 Pressemitteilung der FUEN (Federal Union of European Nationalities) Der Europäische Gerichtshof hat die Klage gegen die Entscheidung der EU-Kommission zurückgewiesen, keine Gesetzesvorschläge auf Basis der Minority SafePack Initiative vorzulegen. Trotz dieses Rückschlags bleibt der Einsatz für den Schutz nationaler und sprachlicher Minderheiten in Europa ungebrochen. Am 5. Juni 2025 hat der Europäische Gerichtshof sein

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Strafe für den Schutz der EU-Außengrenzen?

September 8, 2024

6. August 2024 Deno Licina Orbán fordert die EU heraus: Ungarns Strategie im Kampf gegen Brüssel | Analyse und Meinung In diesem Video erfährt man, wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán die EU mit ihren eigenen Mitteln herausfordert. Seit 2015 hat Ungarn rund zwei Milliarden Euro für den Schutz der EU-Außengrenzen ausgegeben und fordert nun eine

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One-way ticket to Brussel

August 28, 2024

26. August 2024 Ungarn fühlt sich zunehmend von der Europäischen Union unter Druck gesetzt und wenig respektiert. Es scheint, als ob das Land seine Belastungsgrenze erreicht hat, um seine Position in Europa zu stärken, hat Premierminister Viktor Orban eine mutige Entscheidung getroffen. Er will sich an den Machthabern der EU rächen, indem er eine neue

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Wie Ungarn die Migrationskrise gelöst hat

August 27, 2024

26. August 2024 Stalking Tagebuch Während Europa mit einer Migrationskrise historischen Ausmaßes kämpfte, ergriff Ungarn mutige Maßnahmen, die das Unmögliche möglich macht, Während andere Länder wie Deutschland sich mit den Herausforderungen ihrer Migrationspolitik schwer taten, gelang es Ungarn, die Kontrolle zurückzugewinnen und die nationale Sicherheit zu stärken. Wie hat Ungarn das geschafft und was können

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Ursula, die Krisenmanagerin

Juli 24, 2024

23. Juli 2024 Magyar Hírlap von IRÉN RAB Ich weiß nicht, wie viele Europäerinnen und Europäer am Mittwochabend noch einen einzigen Cent auf die Wahl von Ursula von der Leyen am nächsten Tag gewettet hätten, wenn sie denn vom Urteil des Europäischen Gerichtshofs an diesem Tag überhaupt gehört hätten. Was viele erwartet hatten, ist eingetreten:

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Minderheitenrechte – Nur für auserwählte Minderheiten

November 26, 2022

25. November 2022 Ungarn Heute Der Minority SafePack ist eine 2013 ins Leben gerufene europäische Bürgerinitiative. Mit der Initiative soll die Europäische Union aufgefordert werden, den Schutz von Angehörigen nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern und die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der EU zu stärken. Die Registrierung der Initiative wurde von der Europäischen Kommission

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Klagen der EU-Kommission gegen Ungarn

Juli 24, 2022

23. Juli 2022 Kontrafunk-aktuell vom 18. Juli 2022 mit GERHARD PAPKE Die EU-Kommission hat zwei Klagen gegen Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht, weil sie die Minderheitenrechte sowie die Medienfreiheit in Ungarn verletzt sieht. Die EU-Kommission verklagt Ungarn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Recht gleich zwei Mal vor dem Europäischen Gerichtshof. Dabei geht es zum einen

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EU-Angriff gegen Ungarn: Spritpreis-Deckel und Homo-Werbung

Juli 17, 2022

17. Juli 2022 Wochenblick Die EU geht wieder einmal gegen Ungarn vor. Wegen der Regelungen zum Spritpreis-Deckel wurde ein Verfahren gegen das Land eingeleitet. Außerdem stehen Premier Orban auch Klagen der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ins Haus. Einmal weil sich das Land nicht der Gender-Ideologie der EU beugen will und Werbung für Homo-

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Ich klage die EU an!

Februar 22, 2022

22. Februar 2022, Magyar Nemzet von TAMÁS FRICZ Zum Gedenken an Émile Zola Am 16. Februar verkündete der Gerichtshof der Europäischen Union sein Urteil: Wie erwartet, wies er die Klagen Ungarns und Polens gegen die am 1. Januar 2021 in Kraft getretene Verordnung über die Verknüpfung der EU-Gelder mit irgendwelchen Rechtsstaatlichkeitskriterien ab.  Mit der von

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Samisdat 16: über den Europäischen Gerichtshof

Januar 31, 2022

31. Januar 2022 miniszterelnok.hu von VIKTOR ORBÁN Der Gerichtshof der Europäischen Union war schon immer ein wichtiger Bestandteil der komplizierten Maschinerie der EU. Inzwischen sind die Ambitionen des Gerichtshofes bis heute weiter angewachsen. Er hat sich zum Flaggschiff der europäischen Föderationsbestrebungen ernannt. Dies geht aus den Äußerungen des Vorsitzenden des Gerichtshofes der Europäischen Union über

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