Suche

Europ, Europäischer Gerichtshof, Geldstrafe für Ungarn, Migration, Orbán Viktor

Strafe für den Schutz der EU-Außengrenzen?

6. August 2024 Deno Licina Orbán fordert die EU heraus: Ungarns Strategie im Kampf gegen Brüssel | Analyse und Meinung In diesem Video erfährt man, wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán die EU mit ihren eigenen Mitteln herausfordert. Seit 2015 hat Ungarn rund zwei Milliarden Euro für den Schutz der EU-Außengrenzen ausgegeben und fordert nun eine

Weiterlesen »

One-way ticket to Brussel

26. August 2024 Ungarn fühlt sich zunehmend von der Europäischen Union unter Druck gesetzt und wenig respektiert. Es scheint, als ob das Land seine Belastungsgrenze erreicht hat, um seine Position in Europa zu stärken, hat Premierminister Viktor Orban eine mutige Entscheidung getroffen. Er will sich an den Machthabern der EU rächen, indem er eine neue

Weiterlesen »

Wie Ungarn die Migrationskrise gelöst hat

26. August 2024 Stalking Tagebuch Während Europa mit einer Migrationskrise historischen Ausmaßes kämpfte, ergriff Ungarn mutige Maßnahmen, die das Unmögliche möglich macht, Während andere Länder wie Deutschland sich mit den Herausforderungen ihrer Migrationspolitik schwer taten, gelang es Ungarn, die Kontrolle zurückzugewinnen und die nationale Sicherheit zu stärken. Wie hat Ungarn das geschafft und was können

Weiterlesen »

Ursula, die Krisenmanagerin

23. Juli 2024 Magyar Hírlap von IRÉN RAB Ich weiß nicht, wie viele Europäerinnen und Europäer am Mittwochabend noch einen einzigen Cent auf die Wahl von Ursula von der Leyen am nächsten Tag gewettet hätten, wenn sie denn vom Urteil des Europäischen Gerichtshofs an diesem Tag überhaupt gehört hätten. Was viele erwartet hatten, ist eingetreten:

Weiterlesen »

Minderheitenrechte – Nur für auserwählte Minderheiten

25. November 2022 Ungarn Heute Der Minority SafePack ist eine 2013 ins Leben gerufene europäische Bürgerinitiative. Mit der Initiative soll die Europäische Union aufgefordert werden, den Schutz von Angehörigen nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern und die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der EU zu stärken. Die Registrierung der Initiative wurde von der Europäischen Kommission

Weiterlesen »

Klagen der EU-Kommission gegen Ungarn

23. Juli 2022 Kontrafunk-aktuell vom 18. Juli 2022 mit GERHARD PAPKE Die EU-Kommission hat zwei Klagen gegen Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht, weil sie die Minderheitenrechte sowie die Medienfreiheit in Ungarn verletzt sieht. Die EU-Kommission verklagt Ungarn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Recht gleich zwei Mal vor dem Europäischen Gerichtshof. Dabei geht es zum einen

Weiterlesen »

EU-Angriff gegen Ungarn: Spritpreis-Deckel und Homo-Werbung

17. Juli 2022 Wochenblick Die EU geht wieder einmal gegen Ungarn vor. Wegen der Regelungen zum Spritpreis-Deckel wurde ein Verfahren gegen das Land eingeleitet. Außerdem stehen Premier Orban auch Klagen der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ins Haus. Einmal weil sich das Land nicht der Gender-Ideologie der EU beugen will und Werbung für Homo-

Weiterlesen »

Ich klage die EU an!

22. Februar 2022, Magyar Nemzet von TAMÁS FRICZ Zum Gedenken an Émile Zola Am 16. Februar verkündete der Gerichtshof der Europäischen Union sein Urteil: Wie erwartet, wies er die Klagen Ungarns und Polens gegen die am 1. Januar 2021 in Kraft getretene Verordnung über die Verknüpfung der EU-Gelder mit irgendwelchen Rechtsstaatlichkeitskriterien ab.  Mit der von

Weiterlesen »

Samisdat 16: über den Europäischen Gerichtshof

31. Januar 2022 miniszterelnok.hu von VIKTOR ORBÁN Der Gerichtshof der Europäischen Union war schon immer ein wichtiger Bestandteil der komplizierten Maschinerie der EU. Inzwischen sind die Ambitionen des Gerichtshofes bis heute weiter angewachsen. Er hat sich zum Flaggschiff der europäischen Föderationsbestrebungen ernannt. Dies geht aus den Äußerungen des Vorsitzenden des Gerichtshofes der Europäischen Union über

Weiterlesen »

Die Reichsten haben das Sagen

3. Januar 2022 Tichys Einblick von JELTE WIERSMA Noch ist die Freiheit nicht verloren, die Rebellion in Polen und Ungarn ist ein Segen für die EU. Polen und Ungarn werden vorerst keine Gelder aus dem Corona Wiederaufbaufonds der EU erhalten. Sie werden dafür bestraft, dass sie die Rechtsordnung der EU sowie Deutschland und Frankreich in

Weiterlesen »

Samisdat 15. – Beschluss des Verfassungsgerichts

20. Dezember 2021 About Hungary von Ministerpräsidenten VIKTOR ORBÁN Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit seinem Urteil Ungarn dazu verpflichtet, im Gegensatz zu den Regeln des Grundgesetzes jene Migranten in das Land zu lassen, die bisher vom Zaun und den ungarischen Grenzschützern aufgehalten worden waren. Unsere Grenzschützer haben es nicht zugelassen, dass die Migranten

Weiterlesen »