Europäische Kommission

TRANSNATIONALE IMPFHYSTERIE

24. Februar 2021, Magyar Hírlap, von IRÉN RAB Das Gute an der Coronavirus-Epidemie ist, dass sie den Oppositionsparteien politische Munition und ein ständiges Thema für die Medien sichert. Sobald die Epidemie vorüber ist, werden die Pressemitarbeiter genügend Zeit haben, die seit dem Ausbruch gemachten sowohl professionellen als auch politischen, manipulierenden, unanfechtbaren Urteile, Behauptungen von Millionen von Virenexperten und die Theorien der Virusleugner in chronologischer Reihenfolge aufzulisten: Wir werden mächtig überrascht werden.  Vor ...

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PROTEST

Mit dem am 14. Januar 2021 verabschiedeten Beschluss der Europäischen Kommission wurde die Umsetzung der Europäischen Bürgerinitiative Minority SafePack, in der es um den Schutz der europäischen nationalen Minderheiten geht, abgelehnt. Dies geschah trotz der Tatsache, dass die von breiten Kreisen unterstützte Initiative alle Bedingungen erfüllte, die dafür notwendig sind, dass die Kommission das Gesetzgebungsverfahren der Union einleitet. Der Bund Ungarischer Landesverbände in Westeuropa (Nyugat-Európai Országos Magyar Szervezetek Szövetsége, NYEOMSZSZ) nahm ...

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Minority SafePack abgelehnt

15. Januar 2021 - von IRÉN RAB Besser gesagt: die EU hat keine allgemeine gesetzgeberische Kompetenz speziell für den Schutz nationaler Minderheiten, keine Kompetenz für Fragen wie die Verwendung von Regional- oder Minderheitensprachen, sei es in der öffentlichen Bildung oder in anderen Bereichen. Diese Fragen fallen in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. In der Europäischen Union leben etwa 50 Millionen Menschen, die einer nationalen Minderheit oder Sprachminderheit angehören. "The Minority SafePack" ist eine europäische Bürgerinitiative ...

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