16. November 2024
Die antijüdischen Ausschreitungen, die in den letzten Tagen in mehreren europäischen Großstädten – Amsterdam, Berlin, Bologna, Mailand – ausgebrochen sind, sind keine Übertreibung, sondern ein historischer Wendepunkt.
Ungarn derzeit für Juden eines der sichersten Länder des Kontinents. Ungarische Juden berichten, dass man sich mit Kippa oder Pejes zeigen könne, ohne Gefahr zu laufen, angegriffen zu werden. Natürlich gebe es Antisemitismus, wie überall sonst auch, aber die meisten jüdischen Einrichtungen wie Synagogen, Schulen, Klubs und Theater müssten nicht von der Polizei bewacht werden, im Gegensatz zur Situation in anderen Ländern wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Belgien. Der Staat fördert jüdisches Leben, somit kann die drittgrößte jüdische Gemeinde Europas ihre Identität frei leben.
Die Bekämpfung des Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens gehören zu den Schwerpunktthemen der ungarischen Ratspräsidentschaft.
Die Vorbereitung hat bereits vor mehr als zwölf Monaten begonnen. Es wird auf die bisherige Umsetzung der europäischen Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens konzentriert und es wird den 80. Jahrestag des Gedenkens an den Holocaust in Ungarn begangen. Gegen Ende des Jahres ist in der Ständigen Vertretung Ungarns bei der EU ein Forum zur Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft geplant.
Es wurde auch eine Erklärung des Rates zum »Schutz und zur Förderung jüdischen Lebens« am 15. Oktober verabschiedet, die sich vor allem mit der Bekämpfung antisemitischer Äußerungen, Hassrede im Internet und der Notwendigkeit, das Bewusstsein für den Holocaust aufrechtzuerhalten, befasst.
Der Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses, Ariel Muzicant befürwortet die Initiative: »Budapest hat den alarmierenden Anstieg des Antisemitismus nach den Hamas-Massakern vom 7. Oktober 2023 ernst genommen. Die Solidarität mit den jüdischen Gemeinden ist hier beispielhaft, »Wir begrüßen das Engagement und freuen uns auf weitere Fortschritte bei der Stärkung der Sicherheit der jüdischen Gemeinden während der ungarischen Ratspräsidentschaft.« Die aktuelle anti-israelische Stimmung, in der sich regelmäßig blanker Antisemitismus Bahn bricht, sollten die sogenannten propalästinensischen Kundgebungen eingeschränkt werden.
Bei Demonstrationen, die sich für die Menschenrechte der Palästinenser einsetzen, wird unter diesem Vorwand eine stark antisemitische und terroristische Sprache verwendet. Das geht weit über die Meinungsfreiheit hinaus. Das macht dem europäischen Judentum vielerorts das Leben sehr schwer.
Dieser tragische Prozess kann nur dann gestoppt werden, wenn die Europäische Union mit größtmöglicher Härte in der Strafverfolgung und auf politischer Ebene gegen die Verbrechen und Hassreden vorgeht, die heute noch verhindert werden können.
Auch der Verband der jüdischen Gemeinschaft in Ungarn (Mazsihisz) fordert die Europäische Union (EU) auf, mit aller Härte gegen antijüdische Ausschreitungen und Hassreden vorzugehen.
Die antijüdischen Ausschreitungen, die in den letzten Tagen in mehreren europäischen Großstädten – Amsterdam, Berlin, Bologna, Mailand – ausgebrochen sind, sind keine Übertreibung, sondern ein historischer Wendepunkt.
Das Undenkbare ist eingetreten: Wieder einmal gibt es eine Serie antijüdischer Ausschreitungen in Westeuropa, und wieder einmal sind jüdische Menschen und Gemeinden in unmittelbarer Lebensgefahr.
Die Mazsihisz bekundeten ihr Mitgefühl mit ihren Brüdern und Schwestern, die bedroht und angegriffen wurden. Sie betonten, dass die Ereignisse der letzten Tage die Fragilität dessen, was einst als solide Sicherheit galt, verdeutlicht haben und dass die Tendenz eines Großteils der westeuropäischen Presse, den Staat Israel in einem negativen Licht darzustellen, vom Diaspora-Judentum zu spüren ist.
Die zunehmend gewalttätigen Banden, die in europäischen Städten israelfeindliche und antisemitische Parolen skandieren, nicht in erster Linie und ausschließlich eine Bedrohung für die jüdische Gemeinschaft darstellen, sondern für die europäische Zivilisation als Ganzes.
Ungarn ist eine Ausnahme, wenn es um Ausschreitungen und Demonstrationen geht, und die jüdische Gemeinschaft in Ungarn ist derzeit sicher – stellten die Mazsihisz fest.
Die jüdische Gemeinde in Europa sieht sich der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zufolge mit zunehmendem Antisemitismus konfrontiert, „Juden haben mehr Angst als je zuvor“. Dieser EU-Agentur zum Thema Antisemitismus veröffentlichte einen Bericht, der sich auf im Jahr 2024 von zwölf jüdischen Organisationen in 13 EU-Ländern gesammelte Informationen stützt. Der Umfrage zufolge gaben europaweit 76 Prozent der Juden an, ihre jüdische Identität „zumindest gelegentlich“ zu verbergen. 34 Prozent meiden demnach jüdische Veranstaltungen oder Stätten, „weil sie sich nicht sicher fühlen“. 80 Prozent der Befragten haben demnach das Gefühl,
der Antisemitismus habe sich in den vergangenen Jahren verschlimmert.
Bereits im Jahr vor dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober auf Israel hatten 96 Prozent der europäischen Juden nach eigenen Angaben Antisemitismus erlebt. Etwa 60 Prozent der Befragten gaben zudem an, mit den Bemühungen ihrer Regierung zur Bekämpfung des Antisemitismus nicht zufrieden zu sein.
Quelle: Europäischer Rat, Jüdische Allgemeine, Ungarn Heute, Welt
