Wahlen 2022

Alle gegen einen. Die nächsten Wahlen in Ungarn

Man darf auf den Ausgang der Wahlen in Ungarn gespannt sein, er hat mehr mit Deutschland zu tun, als man gemeinhin denkt. 21. September 2021, Tichys Einblick von KLAUS-RÜDIGER MAI Nicht nur in der Bundesrepublik stehen wichtige Wahlen an. In Deutschland geht es darum, ob man sich ganz und gar oder doch nicht so ganz aus der Realität verabschiedet, ob man das „Narrenschiff Utopia“ (Franz-Josef Strauß) nur ausbessert und an der ...

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Einwanderung nach Ungarn ist kein Menschenrecht

6. August 2021 Fox-News Interview von TUCKER CARLSON „Die Einwanderung nach Ungarn ist kein Menschenrecht. Niemals. Dies ist unser Land. Es ist eine Nation, eine Gemeinschaft, eine Familie, mit eigener Geschichte, Sprache und Traditionen“, erklärte Ministerpräsident Viktor Orbán dem Fox-News-Reporter Tucker Carlson in einem Exklusivinterview. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, einer der prominentesten rechten Politiker Europas, hat kürzlich auf Äußerungen von US-Präsident Joe Biden während dessen Wahlkampftour 2020 repliziert, in denen Biden ihn ...

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Das Ungarn-Bashing mit Fake-News und Desinformation wird immer aggressiver

22. Juli 2021 von EVA MARIA BARKI Die auf unrichtigen Tatsachen beruhenden und rechtswidrigen Angriffe gegen Ungarn wegen des Anfang Juli beschlossenen Kinderschutzgesetzes werden in noch aggressiverer Form fortgesetzt. Nachdem die 2017 in Paris gegründete Organisation „Forbidden Stories“ vor zwei Tagen behauptete, es werden weltweit Journalisten, Politiker und Aktivisten für Menschenrechte mit dem israelischen Software-Programm „Pegasus“ ausspioniert und sich auf eine Liste von über 50.000 Mobiltelefonteilnehmern als Zielpersonen, die ...

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„Die Renaissance der Rechten wird kommen“ Interview mit dem Parlamentspräsidenten László Kövér

18. Juli 2021 Budapester Zeitung von LAURA SZALAI Auch in dieser Legislaturperiode wurde Ihr Verhältnis zur Opposition nicht besser. Die liberale Wochenzeitung HVG hat nachgerechnet: Seit 2013 verhängten Sie in 159 Fällen Geldbußen im Gesamtwert von 96 Mio. HUF, nur in den seltensten Fällen waren Politiker des Regierungslagers betroffen. Glauben Sie nicht, dass Sie auf diese Weise Werbung für die Opposition machen? Das glaube ich schon wegen der genannten Summe nicht (umgerechnet ...

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Der Kerkermeister und der zukünftige Rechtsstaat

Foto:MOMENTUM/FACEBOOK 2. März 2021, von LÁSZLÓ RADOVITS András Fekete-Győr (Vorsitzender der Splitterpartei „Momentum”, die mit einer NO OLYMPIA-Kampagne bekannt geworden ist) ist fuchsteufelswild auf die Anwendung der Rechenschaftspflicht. Im Falle eines Wahlsieges der ungarischen Opposition wäre es einem Teil des Landes ein Riesengeschenk, den Orbánvertrauten Mészáros im Gefängnis oder zumindest im Untersuchungshaft zu sehen. Die Sache brächte aus einer Reihe von Gründen natürlich enorme politische Rendite: einerseits könnte endlich gezeigt werden, dass Ungarn ...

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