Varga Judit

Anti-ungarisches Manöver im Europäischen Parlament

10. Juli 2022 via Ungarn Heute Am 6. Juli organisierte der deutsche Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund eine Pressekonferenz, auf der eine Studie vorgestellt wurde, in der das „vollständige Einfrieren von EU-Geldern, auf die Ungarn Anspruch hat, mit der Begründung der rechtsstaatlichen Konditionalität“ gefordert wurde, Zwischen Ungarn und der Europäischen Union gibt es seit langem Streit über die Auszahlung bestimmter EU-Gelder. Nach Ansicht der ungarischen Regierung hält Brüssel diese Gelder, auf die das Land ...

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Der EU-Gerichtshof hat eine politische Entscheidung getroffen

17. Februar 2022 About Hungary von ZOLTÁN KOVÁCS Wir sind nicht überrascht, denn der Präsident des Gerichtshofs hatte bereits angedeutet, welche Entscheidung wir erwarten können: Eine, die rein politisch ist. Am Mittwochmorgen verkündete der Europäische Gerichtshof sein endgültiges Urteil über die Klage Ungarns und Polens gegen die Europäische Union, die Geldtransfers an eine Bedingung knüpft, die sie im Brüsseler Jargon "Rechtsstaatlichkeit" nennen. Der so genannte Rechtsstaatlichkeits- oder Konditionalitätsmechanismus sieht vor, dass ...

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Das ungarische Kinderschutzgesetz – Die Wahrheit in Kürze

26. Juni 2021 Erklärung der ungarischen Justizministerin JUDIT VARGA Seit knapp 10 Jahren erscheinen regelmäßig unbestreitbare Erklärungen in der internationalenPresse über den Tod der Demokratie in Ungarn. Und obwohl immer und immer wider den Teufelan die Wand gemalt wird, hat es nie einen Teufel gegeben – unglücklicher weise scheinen aberauch diejenigen der Täuschung nicht müßig zu werden, die sich so lautstark geben. Dieses Mal wird festgestellt, dass Ungarn ein diskriminierendes, homophobes Gesetzverabschiedet ...

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„Wir diskutieren nicht über Ideologie, sondern über die Probleme von Menschen aus Fleisch und Blut“

Judit Varga · Bildquelle: Magyar Nemzet 10. Mai 2021 Magyar Nemzet von JUDI TAMARA Ungarn ist mit den Zielen des in Porto ausgehandelten Aktionsplans einverstanden. Kontinuierlich steigende Beschäftigung, effektive Erwachsenenbildung und der Kampf gegen Armut gehören zu unseren Prioritäten. Mit gebotener Bescheidenheit können wir auf dem Gipfel darauf hinweisen, dass die ungarische Regierung schon viel früher mit der Umsetzung dieser Ziele begonnen hat, um ihren europäischen Partnern mit gutem Beispiel voranzugehen. Bis ...

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