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Cohn-Bendit, EU-Ratspräsidentschaft Ungarns, Mediengesetz, Orbán Viktor, Starkes Europa 2011

Erinnerung an eine EU-Ratpräsidentschaft

13. Juli 2024 Magyar Hírlap von IRÉN RAB In der ersten Jahreshälfte 2011 hatte Ungarn seine erste EU-Ratspräsidentschaft inne. Das Troika-System war bereits vorhanden, die Vorbereitung des gemeinsamen spanisch-belgisch-ungarischen Programms begann 2007, wurde während der linksliberalen Regierungen Gyurcsány-Bajnai genehmigt, und es gab damit natürlich keine Probleme. Dann, im Frühjahr 2010, errang Fidesz einen erdrutschartigen Sieg

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Zum Fall Klubrádió

„Als Anwalt glaube ich an die Rechtsstaatlichkeit“ (Dr. Monika Karas, die Vorsitzende des Medienrates) 12.02.2021 offizielle Mitteilung der NMHH (Staatliche Behörde für Medien und Nachrichtenübermittlung) zum Fall „Klubrádió“, von MONIKA KARAS Der Medienrat hat Klubrádió die Frequenz nicht weggenommen und es hat weiterhin eine Chance zu senden. Es wurde nicht diskriminiert und der Medienrat machte

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