Korruption

In Abneigung vereint: Orban und die EU-Nomenklatura

12. Mai 2022 Achgut von KRISZTINA KOENEN Die EU-Kommission will Ungarn durch finanzielle Erpressung disziplinieren und die Bevölkerung gegen den von der EU ungeliebten, aber von den Ungarn neu gewählten Victor Orbán aufbringen. Am 27. April hat der EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, der Österreicher Johannes Hahn (ÖVP), im Namen der Europäischen Kommission mit einem Brief an die ungarische Regierung offiziell ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn eröffnet. Damit wurde ein Prozess in Gang ...

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Wie die EU Orbán bezwingen und die Visegrád-Gruppe spalten will

30. April 2022 Tichys Einblick von BORIS KÁLNOKY Erstmals setzt die Europäische Union den neuen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus ein – gegen Ungarn. Polen bleibt vorerst ungeschoren, wohl weil es sich im Ukraine-Konflikt EU-konform verhält. Wenn die EU-Maschinerie Nachrichten gebärt, so geschieht dies meist nach langen Wehen und ohne jede Überraschung. Der Ultraschall hat ja längst gezeigt, was da im Werden ist. Trotzdem ist dann die Aufregung groß: Es ist ein Rechtsstaatlichkeitsmechanismus! Dieses neue Instrument ...

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Nationale Volksfront

Der Oppositionsbund "In Einheit für Ungarn" 25. März 2022 von IRÉN RAB Ich gehöre noch zu der Generation, die bei den Wahlen in den Genuss des Zusammenschlußes aller Klassen und Schichten der ungarischen Gesellschaft kam. Dank der Kommunisten, genauer gesagt der von ihnen gegründeten Nationalen Volksfront. In diesem Zusammenschluß stellten sich die (von der sozialistischen Einheitspartei MSZMP geschaffenen) Massenorganisationen hinter dieselbe Partei. Es gab keine Hasskampagne, ja nicht einmal eine Kampagne, weil ...

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Wer korrupt sagt, ist es selber

25. März 2021, Magyar Hírlap von MARIANN ŐRY Es rollen die Köpfe, einer nach dem anderen, in der Europäischen Volkspartei. Wenn man die Nachrichten der deutschen Innenpolitik liest, kann man kaum noch folgen, welcher Politiker des Parteiverbunds CDU/CSU gerade aus welchem Grund zurückgetreten ist. Deutschland wird von Skandalen um Korruption bei der Beschaffung von Corona Schutzmasken erschüttert. Georg Nüßlein soll mehrere hunderttausend Euro dafür erhalten haben, einer Firma, die sich mit ...

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