Europäische Union

Kann man dem Westen trauen?

20. Juni 2023 Index von ATTILA DEMKÓ Vor einigen Tagen erschien ein Meinungsartikel über die Ähnlichkeiten zwischen der ungarischen, russischen und serbischen Gesellschaft, offenbar ohne gründliche Kenntnis der Fakten. Bereits der erste Satz mit seiner Behauptung, die Mehrheit der ungarischen Gesellschaft sei pro-russisch, ist falsch. Das ist sie nicht. Sie wird vom Westen immer wieder enttäuscht, und deshalb gibt es eine beträchtliche Anzahl Bürger – vor allem auf der rechten Seite ...

Weiterlesen

Neuordnung der Machtstruktur Europas

16. Juni 2023 Miniszterelnok.hu Auszug aus Viktor Orbáns Rede, Die Neuordnung der Machtstruktur Europas ist im Gang. Ein mitteleuropäisches Zentrum steigt auf, das wir früher nicht auf der Landkarte gesehen hatten. Wenn wir es genau betrachten, was geschieht, dann können wir sehen, dass die Neuordnung der Machtstruktur Europas im Gang ist. Es gibt also nicht einfach nur einen Krieg, das ist nur die Oberfläche. Das ist so auf der Ebene der ...

Weiterlesen

Das EU-Parlament als Totengräber der Europäischen Idee

Juni 2023 Tichys Einblick von BORIS KÁLNOKY Sicherheit und Wohlstand durch freiwillige Kooperation gleichgesinnter Nationalstaaten – das war einst die Europäische Idee. Sie wird derzeit begraben. Ihr Totengräber ist das Europaparlament Ob die Gründungsväter der Europäischen Gemeinschaft ihre Vision in der heutigen Europäischen Union wiedererkennen würden? Frieden und Wohlstand durch Kooperation gleichberechtigter Staaten, das war einst der Plan. Mittlerweile dominiert statt Frieden kriegerische Rethorik und Wohlstand soll ausdrücklich geopfert werden, um der ...

Weiterlesen

Der Westen, den wir liebten, war anders

6. Juni 2023 Index von GYULA HEGYI Das edle, liberale Bekenntnis – vermutlich von Voltaire – besagt: Man soll selbst den Tod akzeptieren, damit Menschen ihre Meinung frei äußern dürfen, auch wenn diese Ansichten einem selbst vollkommen entgegengesetzt sind. Die übertriebene Formulierung ist natürlich nur ein symbolischer Hinweis auf das Gebot der Meinungsfreiheit, die Presse- und Meinungsfreiheit ist aber in den westlichen Demokratien tatsächlich da gewesen. Die Führer der Europäischen Union haben ...

Weiterlesen

In Temeswar sind die Ungarn nicht „multikulturell“ genug

Die festlich beleuchtete Milleniumskirche in der Fabrikstadt, die damals der tausendjährigen ungarischen Staatlichkeit ein Denkmal setzte. 31. Mai 2023 Ungarn heute von Ferenc Rieger Temeswar/Temnesvár/Timisoara ist im Jahr 2023 Kulturhauptstadt Europas geworden. Der Verein 'Várbástya', Organisator der Ungarischen Tage möchte im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe die Vergangenheit, die Kultur und die gemeinschaftsbildende Rolle der Ungarn in Temeswar vorstellen. In der Banater Großstadt, die als rumänische Hochburg des Multikulturalismus angepriesen wird, muss aber um ...

Weiterlesen

Gebet des Papstes für Frieden und für die Kirche in Europa

28. Mai 2023 Vatican News Regina Caeli von Papst Franziskus in Budapest "Von dieser großen Stadt und diesem großartigen Land aus möchte ich ihrem Herzen den Glauben und die Zukunft des gesamten europäischen Kontinents, dessen ich in diesen Tagen gedacht habe, anvertrauen, insbesondere das Anliegen des Friedens". (Budapest, Kossuth-Lajos-Platz, 30. April 2023) "... Da ich im Begriff bin, nach Rom zurückzukehren, möchte ich Ihnen, meinen Mitbrüdern im Bischofsamt, den Priestern, den gottgeweihten ...

Weiterlesen

Ungarn, das den Wert der Freiheit kennt, kann als Brückenbauer für Europa dienen

25. Mai 2023 Vatican News Erste große Rede des Papstes in Budapest Höflich, aber deutlich: so war Papst Franziskus in Budapest aufgetreten. In seiner ersten Rede, die er in dem früheren Karmeliten Klostergebäude hielt, fand der Heilige Vater vor Vertretern des ungarischen Staats, den Diplomaten und der Zivilgesellschaft zu klaren Worten: Ja zu Europa, nein zu Populismus, den Schatz der Demokratie und den Traum von Frieden zu bewahren. Ich begrüße Sie herzlich ...

Weiterlesen

Ein politisch motivierter Touristenbesuch

20. Mai 2023 Eine Delegation des Haushaltskontrollausschusses (CONT) des Europäischen Parlaments hat am Mittwoch einen Informationsbesuch in Budapest abgeschlossen. Die Abgeordneten untersuchten die laufenden Probleme mit dem Schutz des EU-Haushalts, so eine Erklärung des EP. „Wir haben drei Tage lang intensive Gespräche mit Akteuren geführt, die für die Verwaltung, Umsetzung und Kontrolle der EU-Mittel verantwortlich sind: Vertreter der Regierung, der Rechnungsprüfungs- und Steuerbehörden, Mitglieder der Opposition, der lokalen und regionalen Behörden, der Unternehmen, der ...

Weiterlesen

„Ich werde Ihnen nicht das Wort erteilen“

17. Mai 2023 Budapester Zeitung Am Ende April fand unter der Leitung der Abgeordneten Monika Hohlmeier (CSU) teilweise hinter verschlossenen Türen eine Sitzung der Budgetkontrollkommission (CONT) des Europäischen Parlaments statt, auf der darüber entschieden werden sollte, ob das EU-Parlament eine Untersuchung darüber einleiten sollte, wie der ungarische Staat mit ausländischen und insbesondere deutschen Investoren umgeht. EP-Abgeordnete der ungarischen Regierungsparteien hatten von dem Vorhaben Wind bekommen und wollten natürlich, dass bei dieser Sitzung ...

Weiterlesen

Behandeln Sie Ungarn als würdiges Mitglied der Europäischen Völkerfamilie!

"Das Fehlen eines entschlossenen Vorgehens der EU hat zum Abbau der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn beigetragen und das Land in ein hybrides Regime des Wahlautoritarismus verwandelt." erklärte das Europäische Parlament in einer am 15. September 2022 angenommenen Entschließung. MEP Harald Vilimskys (FPÖ) Rede in der Diskussion. Sehr geehrten Damen und Herren! ich habe im Zuge meiner internationalen politischen Tätigkeit viele ungarische Politiker kennenlernen dürfen und kann ...

Weiterlesen